Du kannst diese Nachricht nicht lesen? Hier klicken!
Europäische Initiative Stop TTIP - Newsletter Deckblattbild

Aktivist protestiert in Davos als Wolf verkleidet gegen ISDS


Vor drei Jahren hat
unsere Bewegung maßgeblich dazu beigetragen, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA - TTIP - zu stoppen. Einfach war das nicht.  Zusammen haben wir 3,3 Millionen Unterschriften gesammelt. Hunderttausende von Ihnen sind auf die Straßen gegangen. Wir haben es mit Konzernen, Lobbyisten, 28 Regierungen und der EU-Kommission aufgenommen. Und wir haben gewonnen!

Jetzt müssen wir noch einmal aktiv werden, um einem der gefährlichsten Teile von TTIP den Todesstoß zu versetzen - der Paralleljustiz für Konzerne, auch als ISDS bekannt. In den letzten drei Jahren ist ISDS schwer in Verruf geraten. Mit einem kraftvollen Schubs 2019 haben wir die Chance es endgültig loszuwerden. Deshalb startet jetzt eine neue europaweite Unterschriftensammlung gegen die Paralleljustiz und für mehr Rechenschaftspflicht für Unternehmen.

Klicken Sie hier, um die Petition zu unterzeichnen!

ISDS steht für „Investor-State-Dispute-Settlement“. Es ist ein dubioses Paralleljustizsystem, zu dem nur internationale Konzerne Zugang haben. Sie können damit Staaten verklagen und so neue Regeln verhindern, die Menschen und den Planeten schützen sollen. Wenn hingegen Menschen durch die Geschäfte eines Konzerns zu Schaden kommen, haben sie oft keine Möglichkeit, Schadenersatz zu erstreiten. Das ist massiv ungerecht!

Einige ISDS-Fälle sind weithin bekannt, wie beispielsweise Vattenfall gegen Deutschland: Der Konzern verlangt von der Bundesrepublik fast 5 Milliarden Euro an Steuergeldern als Schadenersatz für den deutschen Atomausstieg. Hunderte von anderen skandalösen Fällen finden immer noch kaum Beachtung in der Öffentlichkeit. Und es werden sogar weiterhin neue Verträge unterzeichnet, die dieses parallele Justizsystem für Konzerne enthalten!

Um ISDS zu stoppen, müssen wir uns diesen neuen Abkommen widersetzen und die bestehenden Verträge aufkündigen!

Unterzeichnen Sie hier die neue Petition, um ISDS zu beenden!

Diese Woche versammeln sich Konzerne auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Sie werden bis Freitag fein essen und mit Regierungsvertretern aus aller Welt plaudern. Zu diesen Unternehmen gehört Chevron, das eine Ölverschmutzung im Amazonasgebiet nicht beseitigen wollte und daher Ecuador verklagte. Cargill, das Mexiko verklagte, nachdem die Regierung eine Zuckersteuer eingeführt hatte, um eine gesündere Ernährung im Land zu fördern. Dow Chemical, das Kanada wegen des Verbots schädlicher Pestizide verklagte, und Dutzende weitere Konzerne.

Doch heute haben wir die Party der Konzerne gesprengt! Unsere Kollegen der Kampagne "Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne" sind in Davos. Als Wölfe verkleidet enthüllten sie, dass mehr als 40 Konzerne, die am Weltwirtschaftsforum teilnehmen, ISDS benutzt haben, um riesige Beträge an Steuergeldern einzustreichen. Einige dieser Konzerne haben durch ihre Geschäfte Menschen und Umwelt geschadet. Aber Menschen- und Umweltrechte lassen sich oft nicht einklagen, weil nationale und internationale Regeln dazu fehlen. Es ist Zeit, diese Ungerechtigkeit zu stoppen!

Wir brauchen Rechte für Menschen und neue Regeln für Konzerne! ISDS muss gestoppt werden! Und 2019 ist das Jahr dafür.

Bitte unterstützen Sie die neue Bewegung, indem Sie die Petition noch heute unterzeichnen!

Viele Grüße,

Ihr Stop TTIP-Team

PS: Die EU-Mitgliedstaaten haben gerade beschlossen, alle ISDS-Verträge zu beenden, die sie untereinander geschlossen hatten. Dies ist ein sehr wichtiger erster Schritt. Und wir haben dazu beigetragen! Lassen Sie uns jetzt den Druck erhöhen, um sicherzustellen, dass alle ISDS-Verträge gekündigt werden und keine neuen unterzeichnet werden!

Ja, ich möchte dazu beitragen, ISDS jetzt zu beenden!


Weitere Informationen finden Sie unter stopisds.org/de/.
BLEIBEN WIR IN KONTAKT!
Follow us on Facebook!
Follow us on Twitter!
Follow us on YouTube!
Follow us on Flickr!
Send us an email!
SCHICKT DIESES NEWSLETTER WEITER!
Stop TTIP
c/o Mehr Demokratie e.V.
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin
Deutschland

info@stop-ttip.org
www.stop-ttip.org
Du erhältst diesen Newsletter (an: klaussimmling@web.de), weil Du Dich auf unserer Website oder beim Unterzeichnen unserer Initiative dafür eingetragen
hast. Wenn Du Dich abmelden möchtest, klick bitte hier.

Du bist noch nicht Abonnent*in? Wenn Du diesen Newsletter abonnieren möchtest, klick bitte hier.